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Verantwortlich für den Inhalt:

Torsten Grove
Schieferweg 8
38685 Langelsheim

Tel.: 0151-21118295
Fax: 03212-1069051
Email: info@deskmedia.de

UStID: 12/115/06859
Unternehmer gem. §19 UStG.

Finanzamt: 37581 Bad Gandersheim, Alte Gasse 24

HAFTUNGS AUSSCHLUSS


Haftungsausschluss

Inhalt des Onlineangebots

Die Firma DESKMEDIA vertreten durch Torsten Grove, im weiteren Verlauf DESKMEDIA genannt, übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen DESKMEDIA, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens DESKMEDIAs kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. DESKMEDIA behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.


Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches DESKMEDIAs liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem DESKMEDIA von den Inhalten Kenntnis hat und es DESKMEDIA technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. DESKMEDIA erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat DESKMEDIA keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich DESKMEDIA hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von DESKMEDIA eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.


Urheber- und Kennzeichenrecht
DESKMEDIA ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von DESKMEDIA selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, von DESKMEDIA selbst erstellte Objekte bleibt allein bei DESKMEDIA. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung DESKMEDIAs nicht gestattet.


Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.


Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


Teil I Allgemeine Bedingungen für Lieferungen und Leistungen

1 Geltungsbereich

1.1 Soweit zwischen der DESKMEDIA (nachfolgend "DESKMEDIA ") und dem Kunden keine entgegenstehenden Vereinbarungen getroffen werden, gelten für alle Lieferungen und Leistungen von DESKMEDIA die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "Geschäftsbedingungen").
1.2 Abweichenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, soweit ihre Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde. Gleiches gilt für öffentlich-rechtliche oder sonstige vorformulierte Auftrags-, Vergabe- oder Verdingungsbedingungen.
1.3 Soweit DESKMEDIA unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Software von Drittherstellern liefert, gelten deren Lizenzbedin­gungen vorrangig vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde ist verpflichtet, die lizenzvertraglichen und urheberrechtlichen Bestimmungen der jeweiligen Hersteller und Lieferanten einzuhalten.


2 Angebot und Vertragsabschluß

2.1 Angebote und Kostenvoranschläge von DESKMEDIA sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich insbesondere bzgl. Preis- und Lieferfristen. Für den Umfang der Lieferungen und Leistungen ist die schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Konzepten und anderen Unterlagen behält sich DESKMEDIA Eigentums- und Urheberrechte uneingeschränkt vor. Sie dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Lieferers Dritten zugänglich gemacht werden. Bei Nichterteilung des Auftrages sind sämtliche Unterlagen, inklusive aller Kopien, sofort an DESKMEDIA zurück zu geben.
2.2 Nebenabreden und abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch DESKMEDIA.
2.3 Die dem Angebot oder der Auftragsbestätigung zugrunde liegenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maß- und Gewichtsangaben sind in der Regel nur als Annäherungswerte zu verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
2.4 Änderungen der Konstruktion, der Werkstoffwahl, der Spezifikation und der Bauart behält sich DESKMEDIA auch nach Absendung einer Auftragsbestätigung vor, sofern diese Änderungen weder der Auftragsbestätigung noch der Spezifikation des Kunden widersprechen. Der Kunden wird sich darüber hinaus mit darüber hinausgehenden Änderungsvorschlägen der Verkäufe­rin einverstanden erklären, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.


3 Liefer- und Leistungszeitangaben

3.1 Liefer- und Leistungszeitangaben sind nur verbindlich, sofern sie von DESKMEDIA schriftlich bestätigt worden sind und der Kunde DESKMEDIA alle zur Ausführung der Lieferungen und Leistungen erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig mitgeteilt bzw. zur Verfügung gestellt, etwa vereinbarte Anzahlungen vereinbarungsgemäß entrichtet und seine Vertrags- und Mitwirkungspflichten ordnungsgemäß und rechtzeitig erfüllt hat. Alle Vereinbarungen über Liefertermine stehen im übrigen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung von DESKMEDIA. Die Leistungserbringung von DESKMEDIA steht außerdem unter dem Vorbehalt, dass notwendige Ersatzteile oder -geräte allgemein erhältlich und bei Herstellern vorrätig sind.
3.2 Liefer- und Leistungszeiten verlängern sich in angemessenem Umfang, wenn DESKMEDIA an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen durch höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse gehindert wird, die außerhalb des Einflussbereichs von DESKMEDIA liegen und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abgewendet werden können. Als Ereignisse im Sinne von Satz 1 gelten insbesondere Krieg, Aufruhr, Streiks, Aussperrungen, Feuer, Überschwemmungen sowie andere nicht vorhersehbare Be­triebsstörungen, auch bei Zulieferern. DESKMEDIA wird dies dem Kunden unverzüglich mitteilen. Ist das Ende des betreffenden Ereignisses nicht abzusehen oder dauert es länger als zwei Monate, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bzw. zu kündigen.
3.3 Verzögern sich Lieferungen oder Leistungen von DESKMEDIA, ist der Kunde nur zum Rücktritt berechtigt, wenn DESKMEDIA die Verzögerung zu vertreten hat und eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist zur Lieferung erfolglos verstrichen ist.
3.4 DESKMEDIA behält sich die Möglichkeit von Teillieferungen vor.


4 Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Soweit für die Erbringung der Leistungen Einsätze vor Ort erforderlich sind, wird der Kunde DESKMEDIA die räumliche und zeitliche Gelegenheit zur Durchführung der Leistungen einräumen und alle erforderlichen Einrichtungen (einschließlich Telefonverbindungen und Übertragungsleitungen etc.) auf seine Kosten sowie alle notwendigen Informationen oder Daten als auch personelle Unterstützung zur Verfügung stellen. Er wird DESKMEDIA während der Vorbereitung und der Durchführung der Leistungen jede notwendige und zumutbare Unterstützung gewähren.
4.2 Der Kunde ist für angemessene Umfeldbedingungen und die ordnungsgemäße Nutzung der in den Vertrag einbezogenen Geräte und Programme verantwortlich. Vor Arbeiten an seinen Geräten und/oder Programmen wird der Kunde alle Programme und Daten selbständig sichern und auf externen Datenträgern speichern.


5 Preise und Zahlungsbedingungen

5,1 Unsere Preise verstehen sich ab Lager DESKMEDIA ausschließlich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer, etwaiger Zölle sowie der Verpackungs- und sonstiger Versand- und Transportkosten. Bei Verbrauchern werden die Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer angegeben.
5.2 Die Anlieferung und Aufstellung von Geräten (Installation) durch DESKMEDIA, sowie die Anleitung von Bedienungspersonal erfolgt zu Lasten des Kunden.
5.3 Liegen zwischen Vertragsschluss und Auslieferung mehr als 3 Monate, ohne dass die Lieferverzögerung von DESKMEDIA zu vertreten ist, kann DESKMEDIA den Preis unter Berücksichtigung eingetretener Material-, Lohn- und sonstiger Nebenkosten, die von der DESKMEDIA zu tragen sind, angemessen erhöhen. Erhöht sich der Kaufpreis um mehr als 40%, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
5.4 Berücksichtigt DESKMEDIA Änderungswünsche des Kunden, so werden die hierdurch entstehenden Mehrkosten dem Kunden in Rechnung gestellt.
5.5 Alle Zahlungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig, sofern nicht eine andere Zahlungsweise vereinbart wurde.
5.6 DESKMEDIA behält sich für alle Lieferungen und Leistungen ausdrücklich das Recht vor, Waren nur gegen Vorauskasse, Schecks oder Barzahlung zu versenden, auszuliefern bzw. zur Abholung freizugeben, auch wenn anders lautende Lieferverträge geschlossen sind.
5.7 Im Falle des Verzuges werden dem Verbraucher 5 % und dem Unternehmer 8 % Zinsen über dem jeweiligen Basiszins berechnet. Gegenüber dem Unternehmer kann gegen entsprechenden Nachweis ein höherer Verzugsschaden geltend gemacht werden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5.8 Zur Aufrechnung ist der Kunde nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht wie die streitige Forderung.
5.9 DESKMEDIA behält sich bei Dauerschuldverhältnissen vor, bei Steigerung der eigenen Kosten die vereinbarten Preise unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von zwei Monaten entsprechend zu erhöhen. Sofern die Preiserhöhung 10% des ursprünglichen Preises übersteigt, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zum Ablauf des nächsten Kalendermonats nach Mitteilung der Erhöhung zu kündigen.
5.10 DESKMEDIA kann die Erbringung von Lieferungen und Leistungen verweigern, wenn nach Vertragsabschluss die Gefahr mangeln­der Leistungsfähigkeit des Kunden erkennbar wird, insbesondere dadurch, dass der Kunde in Zahlungsverzug gerät. Das Leistungsverweigerungsrecht entfällt, wenn der Kunde die Gegenleistung bewirkt, Vorauszahlung oder Sicherheit leistet. Sind die Gegenleistung, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht erbracht, kann DESKMEDIA von einzelnen oder allen der betroffenen Verträge jeweils ganz oder teilweise zurücktreten. Die Geltendmachung weiterer Rechte bleibt DESKMEDIA unbenommen.


6 Eigentumsvorbehalt

6.1 Alle gelieferten Waren bleiben bis zu vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen unser Eigentum. Zugriffe oder Pfändungen Dritter sind uns unverzüglich mitzuteilen. Der Käufer darf unsere Ware ebenfalls nur unter Eigentumsvorbehalt weiterverkaufen. Im Falle der Weiterveräußerung unbezahlter Ware, gilt der Verkaufserlös ohne weiteres als an uns abgetreten. Der Käufer verpflichtet sich, seine Abnehmer auf unser Verlangen von dieser Abtretung in Kenntnis zu setzen. Die uns durch die Rechtsbeeinträchtigung entstehenden Kosten werden dem Käufer belastet.
6.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen oder sonstige das Eigentum von DESKMEDIA gefährdende Verfügungen zu treffen.
6.3 Auf Verlangen von DESKMEDIA hat der Kunde die Abtretung den Vertragspartnern der abgetretenen Forderung bekannt zu geben und DESKMEDIA alle zur Einziehung der abgetretenen Forderungen erforderlichen Angaben und Unterlagen zukommen zu lassen. DESKMEDIA ist ebenfalls berechtigt, die Abtretung gegenüber diesen offen zu legen.
6.4 Bei einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung der Rechte von DESKMEDIA durch Dritte, insbesondere bei Zugriffen auf die Vorbehaltsware, hat der Kunde den Dritten auf die Rechte von DESKMEDIA hinzuweisen und DESKMEDIA unverzüglich zu informieren. Kosten und Schäden durch die Verletzung dieser Pflicht trägt der Kunde.
6.5 Übersteigt der Wert der für DESKMEDIA bestehenden Sicherheiten die zu sichernden Forderungen insgesamt um mehr als 10%, ist der Kunde berechtigt, insoweit Freigabe zu verlangen.


7 Beschaffenheitsvereinbarung ohne Garantieübernahme

7.1 DESKMEDIA gewährleistet, dass Liefergegenstände und Leistungen bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit aufweisen.
7.2 Öffentliche Äußerungen, insbesondere Werbeaussagen des Herstellers zählen nicht zur vereinbarten Beschaffenheit.
7.3 DESKMEDIA weist ausdrücklich darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, das einwandfreie Funktionieren von Datenverarbeitungsgeräten und Gerätekombinationen unter allen denkbaren Anwendungsbedingungen zu gewährleisten und Mängel in Datenverarbeitungsprogrammen auszuschließen.
7.4 Soweit die Parteien im Einzelfall eine über die Beschaffenheitsvereinbarung nach Ziffer 7.1 hinausgehende Einstandspflicht (Garantie) vereinbaren wollen, hat dies ausdrücklich schriftlich zu erfolgen.
7.5 Entsprechend Ziffer 7.2 sind Angaben in Katalogen, Preislisten und sonstigen dem Kunden überlassenen Informationsmaterial keinesfalls als derartige Garantien für eine besondere Beschaffenheit der Liefergegenstände zu verstehen.


8 Gewährleistung, Untersuchungspflicht

8.1 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware, sie beträgt zwölf Monate.
8.2 Gewährleistungsrechte des Kunden im Hinblick auf Liefergegenstände setzen voraus, dass der Kunde den Liefergegenstand nach Übergabe überprüft und DESKMEDIA Mängel unverzüglich, spätestens jedoch eine Woche nach Übergabe schriftlich unter Beschreibung des Mangels mitteilt; verborgene Mängel müssen DESKMEDIA unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden.
8.3 Bei jeder Mängelrüge steht DESKMEDIA das Recht zur Besichtigung und Prüfung des beanstandeten Liefergegenstandes zu. Dafür wird der Kunde DESKMEDIA notwendige Zeit und Gelegenheit einräumen. DESKMEDIA kann von dem Kunden auch verlangen, dass er den beanstandeten Liefergegenstand an DESKMEDIA auf Kosten von DESKMEDIA zurückschickt. Erweist sich eine Mängelrüge des Kunden als vorsätzlich oder grob fahrlässig unberechtigt, ist er DESKMEDIA zum Ersatz aller in diesem Zusammenhang entstandenen Aufwendungen - z.B. Fahrt- und Monteurkosten oder Versandkosten verpflichtet.
8.4 Soweit der Liefer- und Leistungsgegenstand mit einem gewährleistungspflichtigen Mangel behaftet ist, wird DESKMEDIA den Mangel kostenlos beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern (nachfolgend zusammen "Nacherfüllung"). Von DESKMEDIA ersetzte Teile sind vom Kunden an DESKMEDIA zurückzugewähren. Die zum Zwecke der Nacherfüllung anfallenden Material -, Versendungs- und Arbeitskosten übernimmt DESKMEDIA, sofern der vom Kunden
beanstandete Mangel von DESKMEDIA anerkannt wird und kein Fall von Ziffer 8.2 Satz 3 vorliegt.
8.5 Das Wahlrecht, ob der Mangel durch kostenlose Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache erfolgt, liegt bei DESKMEDIA, sofern nicht dem Kunden nur eine bestimmte Art der Nacherfüllung zumutbar ist.
8.6 DESKMEDIA übernimmt keine Gewähr für Schäden, die aufgrund ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Inbetriebnahme oder Behandlung, fehlerhaftern Reparatur- oder Nachbesserungsversuche des Kunden oder Dritter, natürlicher Abnutzung oder ungeeigneter Betriebsmittel entstehen, sofern die Schäden nicht von DESKMEDIA zu vertreten sind.
8.7 Erfolgt innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist keine Nacherfüllung bzw. schlägt diese fehl, ist sie dem Kunden unzumutbar oder hat DESKMEDIA sie nach § 439 Abs. 3 BGB (bzw. § 635 Abs. 3 BGB) verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten, den vereinbarten Preis herabsetzen oder unter den weiteren gesetzlichen Voraussetzungen des § 281 BGB Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe von Ziffer 10 (oder ggf. Ersatz seiner Aufwendungen gemäß den Bestimmungen des § 284 BGB) verlangen; bei Werkverträgen ist der Besteller unter den weiteren Voraussetzungen des § 637 BGB ferner zur Selbstvornahme berechtigt (nachfolgend zusammen "Sekundärrechte"). Ein Rücktritt oder ein Anspruch auf Schadensersatz statt der ganzen Leistung kommt nur in Betracht, sofern der Kunde im Fall einer Teilleistung an dieser kein Interesse hat oder im Fall der Schlechtleistung die Pflichtverletzung erheblich ist.
8.8 Macht der Kunde von seinen Sekundärrechten keinen Gebrauch und verlangt er weiterhin Nacherfüllung gemäß Ziffer 8.3, ist er verpflichtet, DESKMEDIA jeweils erneut eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen, während derer er die Sekundärrechte nicht geltend machen darf. Nach Ablauf der Frist oder falls die Nacherfüllung (erneut) fehlschlägt, dem Kunden unzumutbar oder von DESKMEDIA gemäß § 439 Abs. 3 BGB (bzw. § 635 Abs. 3 BGB) verweigert wird, stehen dem Kunden die Sekundärrechte wieder uneingeschränkt zu. Der Kunde ist berechtigt, beliebig häufig Fristen zur Nacherfüllung zu setzen.
8.9 Der Kunde wird die Fristen zur Nacherfüllung gemäß Ziffer 8.6 und 8.7 DESKMEDIA jeweils schriftlich mitteilen.
8.10 Die Verjährungsfrist für den Mängelanspruch für Liefergegenstände und Werkleistungen beträgt zwölf Monate seit ihrer Ablieferung bzw. ihrer Abnahme durch den Kunden. Etwaige Rückgriffsansprüche nach §§ 478, 479 BGB bleiben unberührt.
8.11 Eine weitere Gewährleistung ist ausgeschlossen. DESKMEDIA übernimmt insbesondere keine Gewähr für die ununterbrochene Betriebsbereitschaft von Hard- und/oder Software, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
8.12 Bei der Erstellung von Software-Dienstleistungen wendet DESKMEDIA die gebotene Sorgfalt an. Nach dem Stand der Technik können Fehler in der Software nicht ausgeschlossen werden.


9 Haftung und Schadensersatz

9.1 Unsere Haftung ist auf grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzungen beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder bei uns zurechenbaren Pflichtverletzungen, die zu Körper- und Gesundheitsschäden oder zum Verlust des Lebens des Kunden geführt haben.
9.2 DESKMEDIA übernimmt keine Haftung für Schäden und Nachteile, die daraus entstehen, dass eine EDV-Anlage oder ein Teil davon zu Reparatur- oder Wartungszwecken während der produktiven Zeit des Kunden ausgeschaltet oder in sonstiger Weise beeinträchtigt werden muss. Der Kunde kann allerdings auf eigene Verantwortung ausdrücklich verlangen, dass DESKMEDIA geschuldete Reparatur- oder Wartungsarbeiten zu bestimmten Zeiten nicht vornimmt.
9.3 Der Kunde ist verpflichtet, in angemessenen Abständen, jedoch mindestens einmal pro Tag, Sicherungskopien von seinen Daten anzufertigen. Eine Verletzung dieser Pflicht gilt als Mitverschulden.


10 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte

10.1 Der Kunde ist nur berechtigt, die ihm zur Durchführung des Vertrages überlassenen Programme, Zeichnungen, Verfahrensbeschreibungen und sonstigen Unterlagen für den vertraglich vorgesehenen Gebrauch zu verwenden. Sämtliche Urheberrechte, Nutzungsrechte und sonstige Schutzrechte verbleiben bei DESKMEDIA. Eine über den notwendigen vertraglichen Gebrauch hinausgehende Verwendung, Vervielfältigung und Überlassung an Dritte ist dem Kunden nicht gestattet.
10.2 DESKMEDIA behält sich ihre Urheberrechte an von ihr im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungen oder Lieferungen ausdrücklich vor. Entsteht durch die Leistungen von DESKMEDIA ein Urheberrecht, erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Recht zur Nutzung ausschließlich im Rahmen seines Geschäftsbetriebs. Der Kunde ist nicht berechtigt, dieses Recht unter zu lizenzieren oder weiter zu übertragen.


11 Geheimhaltung und Datenschutz

11.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle ihm im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung des Vertrages bekannt werdenden betrieblichen und technischen Informationen, an denen DESKMEDIA ein Geheimhaltungsinteresse haben kann, sowie alle Produkt- und Geschäftsgeheimnisse,auch nach Beendigung des Vertrages, vertraulich zu behandeln, nicht an Dritte weiterzugeben und nicht für vertragsfremde Zwecke zu verwenden.
11.2 Die vom Kunden angegebenen Daten werden dem Bundesdatenschutzgesetz entsprechend elektronisch gespeichert und verarbeitet


12 Schlussbestimmungen

12.1 Erfüllungsort für beide Seiten sowie Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Goslar. DESKMEDIA bleibt jedoch berechtigt, den Kunden auch vor einem anderen gesetzlich zuständigen Gericht in Anspruch zu nehmen.
12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG).
12.3 Änderungen und Ergänzungen der getroffenen Vereinbarungen und dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
12.4 Sollte eine oder mehrere dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der auf ihrer Grundlage abgeschlossene Vertrag eine Regelungslücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Vereinbarung werden die Vertragspartner diejenige wirksame Regelung treffen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.


Sonstiges
DESKMEDIA ist berechtigt, Programm- und Produktdokumentationen und sonstige Unterlagen etc. in englischer Sprache zu liefern.
Sonderangebote
Der Anspruch auf Lieferung von Sonderangeboten, Einzelstücken u.ä. ist gültig, solange die Artikel am Lager vorrätig sind. Ein Anspruch auf Nachbestellung, Reservierung o. ä. besteht nicht.


Internet
Für die Inhalte der Webseiten, die wir für unsere Kunden gestalten und bearbeiten, wird keine Haftung übernommen.
Die Verarbeitung von Sitten widrigen, Rechts widrigen und Gewalt verherrlichenden Inhalten wird grundsätzlich abgelehnt und berechtigt zur fristlosen Kündigung des betreffenden Vertragsverhältnisses. Schadenersatzansprüche und Ansprüche auf entgangenen Gewinn sind in solchen Fällen von Seiten des Auftraggebers ausgeschlossen. Für die Richtigkeit der Inhalte (Zahlen, Texte, Preise usw.) der von uns gestalteten Webseiten wird keinerlei Haftung übernommen. Der Auftraggeber ist zur Kontrolle der Inhalte verpflichtet. Bei eventuell aufgetretenen Fehlern werden diese lediglich ohne Berechnung nachgebessert. Ansprüche vom Auftraggeber bezüglich Schadenersatz, entgangenem Gewinn und Folgeschäden werden ausgeschlossen. Die Kündigungsfrist für Serviceverträge für die Wartung von Webseiten beträgt 4 Wochen zum Monatsende für beide Vertragsparteien.


13 Versand, Gefahrübergang und Versicherung

13.1 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, liegt die Verantwortung für die Auswahl bestellter Liefergegenstände und für die mit ihnen vom Kunden beabsichtigten Ergebnisse sowie für das Zusammenwirken einzelner Komponenten allein beim Kunden.
13.2 DESKMEDIA behält sich vor, bei Abkündigung von Produkten durch den Hersteller anstelle der bestellten Liefergegenstände Nachfolgemodelle zu liefern, sofern diese hinsichtlich der Funktionalität und Qualität zumindest vergleichbar sind und die vom Kunden geforderten Spezifikationen erfüllen. DESKMEDIA wird in einem solchen Fall dem Kunden den Preis für das Nachfolgemodell rechtzeitig bekannt geben. Kommt keine Einigung zustande, wird DESKMEDIA dem Kunden einen geeigneten alternativen Liefergegenstand anbieten.
13.3 Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand auf angemessenem Versandweg in der üblichen Verpackung. Die Gefahr geht mit Übergabe des Liefergegenstandes an das Transportunternehmen oder den Kunden selbst auf diesen über. Verzögert sich eine Lieferung durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

Teil II Zusätzliche Bedingungen für Beratungsleistungen

Soweit DESKMEDIA unter diesen Geschäftsbedingungen Beratungsleistungen erbringt, gelten die nachfolgenden Zusätzlichen Bedingungen für Beratungsleistungen ergänzend zu den Geschäftsbedingungen


14 Fachgerechte Leistungserbringung

DESKMEDIA erbringt Beratungsleistungen in fachgerechter Weise durch entsprechend qualifizierte Mitarbeiter. Bei Schlechtleistung kann DESKMEDIA die entsprechende Dienstleistung erneut vornehmen. Hinsichtlich der Unterstützung bei vom Kunden geleiteten Projekten übernimmt DESKMEDIA keine Gewähr.


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